FDP Ortsverband Radevormwald

Düsseldorf, 14.Januar 2018

Neujahrsempfang

Über 1700 Gäste waren in diesem Jahr der Einladung von Landesverband und Landtagsfraktion gefolgt, um den Reden des stellvertetenden Ministerpräsidenten und FDP Landesvorsitzenden Dr. Joachim Stamp, des FDP Generalsekretärs Johannes Vogel und des Bundesvorsitzenden Christian Lindner zu folgen. Jeder Redner setzte interessante und wichtige Akzente, die für das politische Jahr 2018 auch neue Impulse in der Kreisarbeit geben können.

Vom Kreisverband Oberberg waren u.a. folgende Mitglieder zum Empfang in das Maritim Hotel Düsseldorf gereist: Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg, die stellvertr. Kreisvorsitzende Annette Pizzato, aus dem OV Waldbröl: der Vorsitzende Detlef Baldamus mit Ehefrau, der Vorsitzende der FDP Fraktion Herbert Greb mit Ehefrau, das Ehepaar Grüber und unser Neumitglied Till Idelberger mit Lebensgefährtin, aus Engelskirchen der Fraktionsvorsitzende Christopher Skerka und aus Lindlar das Ehepaar Pröpper. Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Empfang bot zudem erneut Gelegenheit zu zahlreichen interessante Gesprächen am Rande. (JK)

Nachruf Karin Sensburg

Karin Sensburg
Karin Sensburg



"Man sieht die Sonne langsam untergehen und erschrickt doch, wenn es plötzlich dunkel ist." Franz Kafka






Mit Betroffenheit und großer Trauer nehmen wir Abschied von unserer lieben und langjährigen Parteifreundin
Karin Sensburg
Wir verlieren mit ihr ein hochgeschätztes Parteimitglied, dass wir in dankbarer und ehrenvoller Erinnerung behalten werden.
Unsere Anteilnahme gilt ihrer über alles geliebten Familie.

FDP Radevormwald

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Jugendpolitik

Kinder wirksamer vor Missbrauch schützen

Alle wollen den Kindesmissbrauch unterbinden, über geeignete Wege zum Ziel wird jedoch weiterhin gestritten. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding fordert hier bessere Aufklärungsarbeit, aber vor allem mehr Personal bei Jugendämtern ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden der FDP Radevormwald im Rat der Stadt Radevormwald

Annette Pizzato
Annette Pizzato
Haushaltsrede 2017 Radevormwald, den 12.12.2017


Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!

Heute stehen der Haushalt 2018 und das Haushaltsicherungskonzept zur Beschlussfassung im Rat.
Insgesamt ein umfangreiches Werk, das wir in den letzten Wochen in diversen Fraktions- und Ausschusssitzungen ausgiebig besprechen durften.
Zusätzlich bekamen wir noch zahlreiche positive Veränderungen. Hier gilt unser Dank an den Oberbergischen Kreis für die Rückerstattung der LVR Beiträge, der Landesregierung, die Unternehmerinnen und Unternehmer und die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.
Ohne sie hätten wir nicht so ein gutes Steueraufkommen verbuchen können.

Hierbei ist es wichtig, unsere Steuerhebesätze nicht weiter anzuheben.
Als Beispiel: Unsere Landeshauptstadt Düsseldorf, mit exzellenter Infrastruktur, hat für 2018 einen Grundsteuer B Hebesatz von 440 % - Radevormwald 490 %, die Gewerbesteuer liegt bei 420 %- Radevormwald 480 %.

Es muss weiterhin attraktiv sein, hier in Radevormwald zu wohnen und zu arbeiten.
Betriebe müssen sich hier gerne niederlassen oder auch gegründet werden.
Dabei ist es nötig, zügig neue Wohnungsbau- und Gewerbegebiete auszuweisen.

Natürlich dürfen wir dabei nicht das bereits vorhandene vergessen.
Es muss auch da weiter kontinuierlich gearbeitet werden. Straßen Sanierungen, Reparaturen, Gebäudesanierungen etc. Aber auch die Konzepte, wie z.Bsp. Wülfing, dürfen nicht vernachlässigt werden. Sanierungsgebiete, wie HPC, Wilhelmstal müssen weiter im Auge behalten werden.

Die Zahl der anstehenden Projekte übersteigt zum jetzigen Zeitpunkt die Kapazität der Stadtverwaltung. Für aktuelle und außerplanmäßige Projekte fehlt die Zeit.
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung muss noch Luft zum Atmen bleiben! Und da hilft auch kein Klimamanager. Daher müssen wir nicht auf jeden Förderzug aufspringen. Die Maßnahmen müssen auch bewältigt werden können.

Es bereitet uns arge Bauchschmerzen, wenn Mitarbeiter umgesetzt bzw. outgesourct werden
Wir müssen in die Mitarbeiter investieren und sie motivieren. Denn den Weg können wir nur gemeinsam gehen.

Das Haushaltsicherungskonzept wurde unter Annahme des BEST Case Szenario aufgestellt, ein WORST-Case wurde nicht berücksichtigt.

Wir, die FDP-Fraktion, werden den vorliegenden Haushalt 2018 und das Haushaltssicherungskonzept allerdings zustimmen. Mit Grummeln im Magen, aber
Mit Radevormwald im Herzen.

In diesem Sinne wünsche wir Ihnen friedvolle Weihnachten im Kreise ihre Liebsten und einen guten Rutsch in das neue Jahr.

Neuss, 25.November 2017

Landesparteitag wählt Beisitzer Kloppenburg

Die NRW FDP wählte auf ihrem außerordentlichen
Landes-Parteitag in Neuss den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes NRW Dr. Joachim Stamp zu ihrem neuen Landesvorsitzenden, nachdem Christian Lindner den Vorsitz wie angekündigt abgegeben hatte, um sich ganz auf das Amt des Bundesvorsitzenden zu konzentrieren.

Auf den durch die Wahl von Dr. Stamp frei gewordenen Platz eines Beisitzers im Landesvorstand wurde der Kreisvorsitzende der FDP Oberberg Jörg Kloppenburg auf Vorschlag des Vorstandes des Bezirksverbandes Köln gewählt.


In seiner Vorstellungsrede hatte Kloppenburg zuvor noch einmal deutlich gemacht, dass er es ausdrücklich begrüßt habe, dass Christian Lindner und das Sondierungsteam die Gespräche beendet und damit Rückgrat bewiesen hätten.

Der FDP Kreisvorsitzende freut sich auf die Mitarbeit im Landesvorstand. „Ich kann zukünftig so auch die Interesse unseres Kreisverbandes unmittelbar in die Entscheidungen der Landes FDP einbringen“ so Kloppenburg nach seiner Wahl zum Beisitzer.



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22.01.2018Öffentliche Fraktionssitzung Burgstr. 8» Übersicht

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