FDP Ortsverband Radevormwald

Radevormwald, 5. August 2017

Podiumsdiskussion der Martini-Gemeinde

Heute stand unser Kandidat Jörg Kloppenburg Rede und Antwort in der Martini Gemeinde. Durchweg eine positive Veranstaltung bei Kaffee und Kuchen. Natürlich waren auch die anderen Kandidaten anwesend.
Unser Resümee? Beide Stimmen für die FDP.
AP

Annette Pizzato am 04.07.2017 im Rat der Stadt Radevormwald

Annette Pizzato
Annette Pizzato
Sehr geehrter Herr Mans,

Sehr geehrte Damen und Herren!

Es geht um unser Land, das war der Wahlspruch der FDP in der Landtagswahl
Es geht um unser Ehrenamt, ist der Spruch, der uns in den letzten Tagen begleitet hat.
Wir, die FDP, möchten nicht, dass der aktuelle Vorfall uns alle in ein schlechtes Licht rückt und uns alle in einen Topf wirft.
Wir, die Mitglieder der Radevormwalder FDP Fraktion, haben nie zusätzliche Aufwandsentschädigungen beantragt.
Ist es nicht verrückt, die Satzungen immer enger zu schnüren? Frei nach dem Motto: Vertrauen ist gut, die Kontrolle besser. Die FDP steht für ein selbstbestimmtes und freies Leben. Aber leider können wir uns hier nicht auf jeden einzelnen verlassen. Darauf verlassen, dass Mann oder Frau seine bzw. ihre Position nicht ausnutzt.
Haben wir nicht schon genügend negative Beispiele vor Ort erlebt? Ich erinnere an Wülfing oder auch ans Aqua Fun. Ist die Stadtverwaltung nicht sensibler geworden? So wie es scheint nicht. Oder wie können wir uns erklären, dass neuerdings Aufwandsentschädigungen in solch einer exorbitanten Höhe einfach mal so angewiesen und überwiesen werden. Das Kontrollorgan hat zu spät reagiert. Leider.
Und wieder ist es einer der „kleineren“ Parteien, der voran geht, um Licht ins Dunkle zu bringen und es nicht unter den Teppich in der Küche fegt. In diesem Fall die AL, beim LifeNess die FDP.
Deshalb gilt: auch wenn es um eigene Mitglieder geht, geht es immer noch um die Ehre – um unser Ehrenamt!

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Subventionsbericht

Wirtschaftsministerium ist selbst Subventionstreiber

Laut Subventionsbericht hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren ihre Subventionen trotz ihrer Bekundungen zur Zurückhaltung kräftig aufgestockt. Allein für 2017 sind drei Milliarden Euro an Finanzhilfen mehr geplant als im Jahr zuvor. FDP-Präsidiumsmitglied ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Landtagswahl 2017

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen!

Die Freien Demokraten haben in Oberberg über 12,5 % der Stimmen bekommen.

Nun wollen FDP und CDU Nordrhein-Westfalen neu gestalten.

Für uns ist besonders wichtig:

- Bessere Bildung für unsere Kinder.
- Mehr Freiräume für unternehmerisches Handeln.

- Mehr kommunale Gestaltungsmöglichkeiten.

- Verbesserung der Sicherheit auf dem Land.

Eine wichtige Etappe ist geschafft. Mit der Bundestagswahl im September steht die nächste Herausforderung an.

Dazu brauchen wir Ihre Unterstützung. - Werden Sie Mitglied der FDP und arbeiten Sie beim Politikwechsel mit!

www.fdp.de/mitgliedwerden

Jörg Kloppenburg Reinhold Müller

Kreisvorsitzender Fraktionvorsitzender



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Unser Bundestagskandidat


Jörg Kloppenburg

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28.08.2017öffentliche Fraktionssitzung Burgstr. 804.09.2017öffentliche Fraktionssitzung Burgstr. 8» Übersicht

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