Haushaltsrede der FDP OV Radevormwald 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute stehen wir hier, um über den Haushalt zu sprechen. Ein Thema, das so spannend ist wie das Warten auf die nächste Staffel Ihrer Lieblingsserie – nur mit weniger Action und mehr Zahlen
Vieles steht auf der Agenda:
Bau einer neuen Grundschule am Kreuz
Bau eines Wohnzimmers in der Nordstraße
Bau eines neuen Feuerwehrhauses
Und vieles mehr
Und wie der gute alte Yoda aus „Star Wars“ sagen würde: „Große Projekte, viele gibt es.“
Allen voran die neue Grundschule am Kreuz, zwar nur 2 Zügig anstelle der von uns erhofften 3 Zügigkeit aber wir sind halt nicht in der „Galaxie der Träume“, sondern hier auf der Erde. Durch die Mehrheit von CDU und SPD wurde es leider die „kleine“ Variante.
Dann wäre noch der Neubau des sogenannten Wohnzimmers in der Nordstraße.
Wieder ein Versammlungsraum mehr. Aus meiner persönlichen Sicht völlig unnötig.
Und zusätzliche Räume für die Stadtverwaltung? Könnte man ja noch verstehen, wenn man die Parkplatzproblematik lösen könnte.
Oder kommen sie wirklich alle mit dem Rad? Ich sehe schon die Radfahrer in „Mad Max“-Manier über die Straßen rasen. „Schneller, schneller!“ werden sie rufen, während sie versuchen, einen Platz zu finden.
Wobei man da heute schon standfest sein muss, als Fußgänger nicht umgefahren zu werden.
Ich sage nur E-Roller 😊
Aber dafür gibt es ja ein Radwegekonzept
Aber lassen sie mich jetzt auch doch noch ein paar Zahlen anführen:
Die Kassenkredite, die von 18.694.000 Euro im Jahr 2018 auf voraussichtlich 74.291.000 Euro im Jahr 2028 ansteigen werden, spiegeln ebenfalls unsere Situation wider. Diese Kredite sind oft eine kurzfristige Lösung für unsere finanziellen Engpässe, aber sie können langfristig zu einer schweren Belastung werden. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir diese Kassenkredite irgendwann zurückzahlen müssen.
Allein der Zinsaufwand für die kurzfristigen Kassenkredite steigt von 550 T€ 2024 auf 1,7 Millionen € 2025. Gut das 3fache.
Von den Langfristigen Krediten möchte ich jetzt gar nicht sprechen. Auch die steigen.
Wir stehen vor der Herausforderung, unsere Ausgaben zu kontrollieren und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur, Bildung und soziale Projekte zu tätigen. Es ist wichtig, dass wir Prioritäten setzen und einen klaren Plan entwickeln, um unsere Schulden zu reduzieren.
Wir müssen unsere Einnahmen durch eine faire und gerechte Steuerpolitik erhöhen. Dies können wir durch die Förderung von Unternehmensansiedlungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze erreichen. Daher müssen wir Feldmannshaus nun endlich fertig stellen.
Abschließend möchte ich sagen, dass wir als FDP bereit sind, konstruktiv an diesem Haushalt zu arbeiten und ihn auch so mittragen. Es ist zwar nicht alles in unserem Sinne, allerdings möchten wir gemeinsam die Herausforderungen annehmen und die Chance nutzen für eine starke, lebendige und zukunftsfähige Stadt
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Annette Pizzato
Fraktionsvorsitzende FDP
Radevormwald